Albert Hardebusch
– Entwicklung, Herstellung und Vertrieb von Lernmaterialien und andere Dienstleistungen –
Birkenweg 19 · 58730 Fröndenberg

im folgenden Hardebusch genannt.

1. Geltungsbereich
Für alle gegenseitigen Ansprüche aus einem Vertragsabschluss zwischen dem Kunden und Hardebusch gelten stets diese Allgemeinen Geschäfts­bedingungen in ihrer zum Zeitpunkt des jeweiligen Vertragsabschlusses gültigen Fassung.

2. Vertragsgegenstand
Hardebusch liefert die vom Kunden bestellten Waren nach Angebotsannahme. Sollte Hardebusch nachträglich erkennen, dass sich bei Hardebusch ein Fehler z.B. bei den Angaben zu einem Produkt, zu einem Preis oder zur Lieferbarkeit eingeschlichen hat, wird Hardebusch den Kunden hierüber umgehend informieren. Der Kunde kann den Auftrag dann zu den abgeänderten Konditionen erteilen, andernfalls ist Hardebusch zum Rücktritt vom Vertrag berechtigt. Weitergehende Ansprüche bestehen in diesem Fall nicht.

3. Vertragsabschluss
Der Vertrag über einen angebotenen Gegenstand oder eine Dienstleistung kommt durch Annahme des Vertragsangebotes durch Hardebusch zustande. Dem Kunden wird die Annahme seines Antrages auf Vertragsabschluss entweder per Auftragsbestätigung oder durch die Lieferung der bestellten Waren bestätigt.

4. Widerrufsrecht (nur für Verbraucher)
Der Kunde ist berechtigt, seine Angebotserklärung zu widerrufen. Innerhalb von 14 Tagen nach Erhalt der Ware kann der Kunde von seinem Widerrufsrecht Gebrauch machen. Für die Wahrung der Frist genügt die rechtzeitige Absendung der Widerrufserklärung. Übt der Kunde sein Widerrufsrecht aus, ist er zur unverzüglichen Rücksendung der Waren verpflichtet. Der Kunde trägt die Kosten der Rücksendung, es sei denn, die gelieferte Ware entspricht nicht der bestellten. Das Widerrufsrecht besteht nicht bei Waren, die nach Kundenspezifikation angefertigt wurden oder eindeutig auf die persönlichen Bedürfnisse zugeschnitten sind.

5. Verfügbarkeitsvorbehalt
Sollte Hardebusch nach Vertragsabschluss feststellen, dass die bestellte Ware nicht mehr bei Hardebusch verfügbar ist oder aus rechtlichen Gründen nicht geliefert werden kann, kann Hardebusch entweder eine in Qualität und Preis gleichwertige Ware oder Dienstleistung anbieten oder vom Vertrag zurücktreten. Das Angebot einer Ersatzlieferung oder des Rücktritts erfolgt unverzüglich, spätestens innerhalb von 6 Werktagen nach Eingang des Kundenangebots.

6. Lieferung
Die Lieferung der Ware erfolgt auf Kosten und Gefahr des Kunden ab Werk Hardebusch; es sei denn, bei dem Kunden handelt es sich um einen Verbraucher. Nachlieferungen, die durch Hardebusch verursacht sind, werden versandkostenfrei geliefert. Fehlende Kartons oder Beschädigung auf dem Transportweg sind vom Kunden innerhalb von 24 Stunden beim zuständigen Postamt bzw. Transportunternehmen zu beanstanden. Dies gilt auch bei Schäden trotz ordnungsgemäßer Verpackung. Nur bei Vorlage der erstellen Niederschrift ist Ersatzleistung möglich.

7. Preise
Die Preise alle Produkte verstehen sich zuzüglich gesetzlicher Mehrwertsteuer. Die Preise sind unverbindlich und verstehen sich auch bei Auslandslieferungen ab Werk in Euro. Auf der Rechnung werden neben dem Nettopreis für die Ware die Versandkosten und die jeweils zum Zeitpunkt der Rechnungsstellung gültige Mehrwertsteuer ausgewiesen. Rechnungen ab 200 Euro sind ab Rechnungsdatum innerhalb von 14 Tagen mit 2% Skonto oder innerhalb von 30 Tagen netto ohne Abzug zahlbar. Bei Rechnungen unter 200 Euro ist kein Skontoabzug möglich.

9. Eigentumsvorbehalt
Hardebusch behält sich das Eigentum an allen Waren, die an den Kunden ausgeliefert werden, bis zur endgültigen und vollständigen Zahlung der gelieferten Ware vor. Soweit Hardebusch im Rahmen der Gewährleistung eine Ware austauscht, wird bereits heute vereinbart, dass das Eigentum an der auszutauschenden Ware zu dem Zeitpunkt auf Hardebusch übergeht, in dem der Kunde die Austauschlieferung erhält.

10. Gewährleistung
Hardebusch gewährleistet, dass die Produkte zum Zeitpunkt des Gefahrenübergangs frei von Sach- und Rechtsmängeln sind. Der Kunde hat die Ware unverzüglich nach Erhalt der Lieferung auf Vollständigkeit und etwaige Mängel zu überprüfen und im Falle von Vorliegen von Mängeln diese spätestens innerhalb einer Woche ab Erhalt Hardebusch anzuzeigen. Liegt ein Mangel vor, ist der Käufer berechtigt, Nacherfüllung zu verlangen. Schlägt die Nachbesserung zweimal fehl, ist der Kunde berechtigt, den Kaufpreis zu mindern oder vom Vertrag zurückzutreten. Weitergehende Ansprüche, insbesondere Schadensersatzansprüche – gleich aus welchem Rechtsgrund – sind ausgeschlossen. Diese Haftungsbeschränkung gilt nicht, soweit die Schadensursache auf Vorsatz oder grober Fahrlässigkeit von Hardebusch beruht oder ein Personenschaden vorliegt. Die Dauer der Gewährleistung beträgt 12 Monate, bei Rechtsgeschäften mit Verbrauchern 2 Jahre. Hardebusch übernimmt Gewährleistungsverpflichtungen nur bezogen auf die einzelnen bei ihr bestellten Waren, nicht aber für Sachgesamtheiten, es sei denn, dies wird ausdrücklich mit dem Kunden so vereinbart.

11. Haftung
Hardebusch haftet nur im Rahmen der vorstehenden Regelungen und ergänzend der zwingenden gesetzlichen Bestimmungen. Die Haftung ist beschränkt auf typische, voraussehbare Schäden; mittelbare Schäden sind ausgeschlossen. Hardebusch haftet nicht für Schäden, die darauf beruhen, dass infolge technischer Mängel möglicherweise von Kunden abgegebene Kaufangebote nicht bei Hardebusch eingehen oder dort nicht berücksichtigt werden. Ausgenommen ist ein etwaiger Vorsatz bei Hardebusch. Der Umfang einer Haftung von Hardebusch nach dem Produkthaftungsgesetz bleibt unberührt.

12. Datenschutz
Hardebusch gewährleistet, dass die bei Bestellungen anfallenden Kundendaten lediglich im Zusammenhang mit der Abwicklung der Bestellung erhoben, bearbeitet, gespeichert und genutzt sowie zu internen Marktforschungs- und zu eigenen Marketingzwecken verwendet werden.

13. Rechtswahl
Auf die Rechtsverhältnisse zwischen Hardebusch und Kunden sowie auf die jeweiligen Geschäftsbedingungen findet deutsches Recht Anwendung. Die Anwendung des UN-Übereinkommens über Verträge über den internationalen Warenkauf vom 11.04.1988 ist ausgeschlossen.

14. Verschiedenes
Ein Recht des Kunden zur Aufrechnung oder Zurückbehaltung besteht nicht, es sei denn, die Forderung ist unstreitig oder rechtskräftig gerichtlich festgestellt. Erfüllungsort ist sowohl für Zahlungen als auch für Lieferungen der Geschäftssitz von Hardebusch. Sollten einzelne Bestimmungen dieses Vertrages ganz oder teilweise nicht rechtswirksam sein oder ihre Rechtswirksamkeit später verlieren, so soll hierdurch die Gültigkeit des Vertrages im Übrigen nicht berührt werden. Für diesen Fall verpflichten sich die Parteien, anstelle der unwirksamen Regelung eine wirksame Regelung zu vereinbaren; die, soweit rechtlich möglich, dem mit der unwirksamen Regelung verfolgten wirtschaftlichen Zweck unter Berücksichtigung der in diesem Vertrag zum Ausdruck gekommenen Interessen der Parteien am nächsten kommt. Das gleiche gilt, soweit der Vertrag eine von den Parteien nicht vorhergesehene Lücke aufweist. Ausschließlicher Gerichtsstand ist Unna oder ein anderer gesetzlicher Gerichtsstand nach Wahl von Hardebusch, soweit der Kunde ein Kaufmann im Sinne des Handelsgesetzbuches oder eine Körperschaft des öffentlichen Rechts ist.